Der Antrag auf Feststellung einer möglichen UVP-Pflicht wurde von der im österreichischen Klimaschutzministerium angesiedelten obersten Seilbahnbehörde an die Wiener Landesregierung als die zuständige UVP-Behörde gestellt.
Feststellungsbescheid soll Rechtssicherheit bringen
Seitens des Projektbetreibers begrüßte Hannes Dejaco, Geschäftsführer der Genial Tourismus- und Projektentwicklung GmbH, diesen Schritt der obersten Seilbahnbehörde: „Es ist gut, dass die Frage der UVP-Pflicht nun rasch geklärt wird. Dadurch wird die größtmögliche Rechtssicherheit für alle weiteren Verfahren gewährleistet. Und die brauchen wir, um die nächsten Schritte in der Gewissheit setzen zu können, auf dem richtigen Weg zu sein“, so Dejaco. Der gesetzlich vorgesehene Zeitrahmen für das UVP-Feststellungsverfahren beträgt sechs Wochen. Damit sollte noch im August 2023 feststehen, ob die Seilbahn Kahlenberg einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen werden soll.
„Hausaufgaben gemacht“
In der Sache geht man beim Projektbetreiber nach wie vor davon aus, dass für die Seilbahn Kahlenberg – unter anderem aufgrund der gesetzlichen Übergangsbestimmungen für die letzte UVP-Novelle und wegen ihres geringen Flächenbedarfs – keine UVP-Pflicht bestehe. Durch eine Feststellung könnten nun aber verbleibende Ungewissheiten endgültig ausgeräumt werden, was dem Projektbetreiber ein großes Anliegen sei. „Wir haben keine Präferenz für ein Verfahren, unsere Präferenz ist die Rechtssicherheit. In dieser Frage noch im August Klarheit zu haben, ist daher absolut wünschenswert für uns“, so Hannes Dejaco, der mit einer möglichen UVP-Pflicht „kein Problem“ hätte: „Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht und werden in jedem Verfahren zeigen können, dass die Seilbahn Kahlenberg ein nachhaltiges und natürlich auch umweltverträgliches Vorzeigeprojekt ist, das im öffentlichen Interesse liegt“, so Hannes Dejaco, Geschäftsführer der Genial Tourismus- und Projektentwicklung GmbH, abschließend.
Das Seilbahn-Projekt auf den Kahlenberg sieht den Bau einer 5,6 km langen 10er-Kabinenbahn von Wien-Heiligenstadt über mehrere Stationen auf den Wiener Erholungsberg Kahlenberg vor. Die Fahrzeit für die gesamte Strecke soll knapp 20 min. betragen, die geplante Förderleistung liegt bei 1.800 P/h. Errichtet werden soll die Seilbahn von Leitner.
