Recht

UVP-Pflicht für Pendelbahn

Zur Frage, ob für die Errichtung einer geplanten Pendelbahn durch die Kaunertaler Gletscherbahnen ein UVP-Verfahren durchzuführen ist, liegt nun – nach über vier Jahren – eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes vor:

Im Jahre 2007 wurde bei der Tiroler Landesregierung die Feststellung beantragt, dass für dieses Vorhaben kein UVP-Verfahren durchzuführen ist. Begründet wurde dies (zusammengefasst) damit, dass die Anlage ohne Baumaßnahmen am Gletscher errichtet wird (auf dem Gletscher befinden sich keine Stützen), dass daher keine Flächen des Gletschers in Anspruch genommen werden und dass von der Bergstation aus keine Piste errichtet wird (die Bahn ist als reine Ausflugsbahn geplant). Die Landesregierung und der Umweltsenat waren jedoch der Ansicht, dass es durch die Errichtung der Bergstation zu einer Neuerschließung kommt und stellten daher fest, dass das Vorhaben der UVP-Pflicht unterliegt. Diese Ansicht hat nun der Verwaltungsgerichtshof bestätigt.

Begründet wird dies zunächst damit, dass es denkbar sei, dass es durch die Errichtung der Pendelbahn (auch) zu einer skitechnischen Nutzung von bisher nicht erschlossenen Flächen kommen könnte. Weiters damit, dass das Projekt eine Erweiterung des bestehenden Skigebietes darstellt, da die geplante Ausflugsbahn – auch wenn von dort aus keine neue Piste geplant ist – mit dem bestehenden Gletscherskigebiet in einem sehr engen Zusammenhang steht.

Wichtig war in diesem Verfahren auch die Definition der „Trasse“ (nach dem UVP-G 2000). Laut den vorliegenden Entscheidungen ist auch der Verlauf einer - ausschließlich bodenfern geführten - Pendelbahn als solche „Trasse“ zu qualifizieren.

Die von dieser „Trasse“ überspannten Bereiche sind in den zu bestimmenden Flächenverbrauch einzurechnen. Diese Ansicht wird aus der Bestimmung des § 53 SeilbG 2003 zum Bauverbotsbereich abgeleitet: Wenn das SeilbG 2003 für diese Flächen ein Bauverbot vorsieht, dann müssen sie auch in die „beanspruchten Flächen“ eingerechnet werden.

Auf dieser Grundlage wurde somit im Sinne einer UVP-Pflicht entschieden und ist nun ein solches Verfahren durchzuführen.

Eine ausführlichere Beschreibung dieses Verfahrens ist in der Unterlage zu meinem Seminar „Umweltverträglichkeitsprüfung für Seilbahnunternehmen“ enthalten, welche Sie im Downloadbereich meiner Homepage finden.

Dr. Christoph Haidlen


Foto: fieberbrunn.com

Im Zuge der 64. Generalversammlung der Bergbahnen Fieberbrunn GmbH im Juli 2022 stand auch die Wahl zur Nachbesetzung der Geschäftsführung auf der…

Weiterlesen
Foto: saalbach.com / Yvonne Hörl

Vom 8. bis 11. September 2022 gehen in Saalbach Hinterglemm (A) die 23. World Games of Mountainbiking über die Bühne. Rund 1.000 Mountainbiker aus 20…

Weiterlesen
Foto: Seilbahnen Schweiz

Der gute Start in die Sommersaison hat sich für die Schweizer Seilbahnen im Juli 2022 fortgesetzt. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum 2021 hat die…

Weiterlesen
Foto: Pilatus-Bahnen AG

Die Schweizer Pilatus-Bahnen AG bietet Gästen nun ganzjährig „Astronomie-Abende“. Im Paket enthalten sind unter anderem Erklärungen durch einen…

Weiterlesen
Foto: Axess

Der Hersteller von digitalen Zutrittslösungen – unter anderem für Skigebiete – vergrößert die Produktionsflächen am Standort Innsbruck um 1.800 m².

Weiterlesen
Foto: Garaventa

Mit einem Informationstag in der Garaventa-Niederlassung im Schweizer Goldau sind Ende Juli 2022 acht neue Lehrlinge ins Berufsleben gestartet.

Weiterlesen
Foto: Dieter Krestel

Wie berichtet, möchte der bisherige Kässbohrer-Vorstandssprecher Jens Rottmair seinen am 30. April 2023 auslaufenden Vertrag nicht mehr verlängern.…

Weiterlesen
Foto: KitzSki/Laiminger

Im Rahmen eines Bergfestes wurde das „Sommererlebnis Resterkogel“ im Tiroler Skigroßraum Kitzbühel-Kirchberg am 24. Juli 2022 eröffnet. Neu ist vor…

Weiterlesen
Foto: Skistar

Am 24. Juni 2022 wurden im Freizeit- und Skigebiet Hammarbybacken Skistar inmitten der schwedischen Hauptstadt Stockholm, neue Gäste-Attraktionen…

Weiterlesen
Foto: Pixabay

Die österreichische Tourismus- und Freizeitbranche freut sich über gute Zahlen im ersten Sommerdrittel 2022. Der Gästezuwachs ist vor allem…

Weiterlesen
Foto: Salzburg AG / Kolarik Andreas

Die Standseilbahn auf die Festung Hohensalzburg feiert in diesem Jahr ihr 130-jähriges Jubiläum. Seit 18. Juli 2022 ziert deshalb ein großflächiges…

Weiterlesen
Foto: Leitner

In Montenegro haben in den vergangenen Tagen die Arbeiten an einer der ersten Meer-Berg-Kabinenbahnen an der Adria begonnen, die Leitner gemeinsam mit…

Weiterlesen
Foto: Mountain Management Consulting

Laut der von Mountain Management Consulting von Juni bis Oktober 2021 durchgeführten Untersuchung „Best Summer Resorts of the Alps“ ist die…

Weiterlesen
Foto: Pixabay

Der angestrebte Zusammenschluss zwischen den Tiroler Gletscherskigebieten Pitztal und Ötztal hat einen deutlichen Dämpfer erlitten. Bei einer am…

Weiterlesen
Foto: Marian Galajda/TMR

Die neue 15er-Kabinenbahn im slowakischen Skigebiet Jasná, die den Einstiegsort Biela púť mit Priehyba mitten im Skigebiet verbinden wird, ist der…

Weiterlesen