Tourism

Öffentliche „Verhinderungskultur“ – Gift für das Investitionsklima

In nicht wenigen Fällen grenzt es an ein Wunder, dass in manchen Bereichen der Wirtschaft nach wie vor eine, wenn auch „schaumgebremste“ Investitionsbereitschaft besteht.

von: Helmut Lamprecht

Dazu zählt z. B. der Energiesektor – Stichwort Energiewende weg vom Öl hin zur Wasserkraft –, im besonderen aber auch die aktuelle Konjunkturstütze Tourismus, vor allem die Bergbahnbranche mit ihren Erneuerungsinvestitionen und Qualitätsverbesserungen bei Infrastruktur und Angeboten.

Die Frage „Warum ein Wunder?“ ist einerseits berechtigt, andererseits für manche nicht ganz verständlich, wenn Jahr für Jahr in den alpinen Hochburgen des Wintersports und neuerdings des Bergsommers noch immer „Euromillionen“ fließen. Neue Seilbahnanlagen gibt es ja mehrfach auch für die kommende Wintersaison 2015/16.

Zu Letzterem gibt es mehrere Facetten: die Niedrigzinsphase bei Krediten, in die Jahre gekommene und nicht mehr dem Stand der Technik entsprechende Anlagen, Hoffnung auf neue Marktpositionierung etc. Die Investitionsbereitschaft könnte generell allerdings höher liegen, wenn angesichts der herrschenden Rahmenbedingungen eines überregulierten Präventionsstaates das Investitionsklima nicht so frostig wäre.

Alle Lebensbereiche sind nicht nur durch eine offenbar unbändige Lust am Verwalten intensiv betroffen. Die oft verwunderlichen Überregulierungen untergraben dazu die Freude am unternehmerischen Wirtschaften, sei es – aktuell – durch ständiges Drehen an der Steuerschraube, sei es vielfach durch eine intensive Verhinderungspolitik unter dem Deckmantel der Umweltverträglichkeitsprüfung im Naturschutzverfahren, bei der nicht selten vergessen wird, dass der Mensch wichtiger wäre als Kurzflügelkäfer u. ä. bis hin zu gewissen Gräsern.

Beispiele widersinniger Genehmigungsverfahren, extrem lange Verfahrensdauer mit stets neuen Hürden und Hindernissen durch ausufernde Interpretationen schwammiger Begriffe sowie zum Teil an Schikane grenzende Abnahmeverfahren sind keine Erfindungen eines Komentators, sondern gelebte Realität, vor allem im Energie-, Verkehrs- und speziell Bergbahnbereich.

So darf z. B.

  • im Gasteinertal eine seit 2008 fertige neue Brücke der ÖBB nicht benutzt werden, sondern zwingt eine UVP die Züge noch immer, also seit sieben Jahren, über die alte, wesentlich mehr lärmerzeugende Bahnbrücke;
  • soll ein lokaler Energieversorger in Tirol eine völlig sinnlose Millionen-teure Fischleiter errichten, darf aber die gesetzlich vorgeschriebene Spülung seines Stausees wegen Naturschutzbedenken noch nicht durchführen;
  • müssen für Anlagenbauten im Seilbahnsektor, jedoch auch im industriellen Bereich, völlig überzogene Ausgleichsmaßnahmen wie z. B. durch Umpflanzungen einer exakten Anzahl von Maiglöckchen oder Türkenbundlilien, Versetzen von Ameisenhügeln, Errichten von Einflugschneisen für Auerhähne u. ä. vorgenommen werden.

Alle genannten Beispiele sind belegbar und stellen nur ein kleiner Auszug von in der Praxis vorkommender UVP-Bürokratie dar.

Dass diesen Auswüchsen auch eine Grenze gesetzt werden kann und soll, zeigt eine kürzlich erfolgte Entscheidung des österr. Verwaltungsgerichtshofes und gibt Anlass zur Hoffnung. Dieser hatte einen wegen angeblichen Beeinträchtigungen des Naturhaushalts negativen Naturschutzbescheid aus dem Jahr 2010 für ein Kleinkraftwerk aufgehoben und demgegenüber der Energieproduktion „ein langfristiges öffentliches Interesse“ zugesprochen.

Aber welches Bergbahnunternehmen hat in den leidigen Naturschutzverfahren so einen langen Atem und so viel Geduld? Es gibt leider zu Wenige!

Der überregulierte Staat beeinträchtigt nicht nur das Investitionsklima, er sieht zudem in jedem Subjekt einen potentiellen Rechtsbrecher, dem man durch Gesetze und Normen begegnen muss. „Je mehr Gesetze, desto mehr Diebe und Räuber“ meinte Lao Tse. Wir sollten seine Weisheit ernst nehmen!

Foto: S. Gapp
Dr. Helmut Lamprecht, Gerichtlich beeideter Sachverständiger für Verkehrssicherungspflicht auf Skipisten.
Foto: S. Gapp

Der Direct Drive von Bartholet stellt eine Technologie mit vielen Vorteilen dar, um Ökonomie und Ökologie in Einklang zu bringen. Er unterscheidet…

Weiterlesen

Der Seilbahnhersteller aus Vorarlberg mit seiner Schweizer Niederlassung in Glarus realisierte innerhalb von acht Monaten zwei neue, elegante…

Weiterlesen

Der traditionelle Seilbahn- und Schlepplifthersteller Tatralift a.s. hat voriges Jahr einige interessante Projekte umgesetzt. Eine große…

Weiterlesen

Mit dem Panorama des slowakischen Hochgebirges Belianske Tatry (Beler Tatra) im Hintergrund erschließt seit Dezember 2018 eine moderne…

Weiterlesen
Leitner ropeways

Nach der Übernahme des Spieljochs in Fügen durch die Schultz-Gruppe wurde im Gebiet stark investiert. Im Mittelpunkt der ersten Ausbaustufe steht die…

Weiterlesen
C.Mantona

Im Kanton Wallis wird bis Ende dieses Jahres die bisherige Luftseilbahn Stalden-Staldenried-Gspon durch zwei zweispurige Pendelbahnen komplett…

Weiterlesen
Claudia Mantona

Im Dezember 2018 gingen die beiden neuen, zweispurigen Pendelbahnen, die die bisherige Luftseilbahn Stalden-Staldenried-Gspon im Kanton Wallis…

Weiterlesen
BLICKFANG

Bergbahnen, Destinationen, Hotels und Dienstleister im alpinen Raum sind permanent den unterschiedlichsten Marktkräften ausgesetzt, haben Vorschriften…

Weiterlesen
3 Zinnen Dolomites

16 neue Wintersportanlagen von Leitner ropeways sorgen zwischen den Abruzzen und Südtirol für deutliche Leistungssteigerungen im Hinblick auf…

Weiterlesen
Kässbohrer

Für die anstehende Wintersaison bietet die Kässbohrer Geländefahrzeug AG ihren Kunden wieder besonders verlängerte Bestellannahmezeiten im…

Weiterlesen
FV Seilbahnen/WKÖ

Bergbahnen sind mehr als nur Transportmittel und spielen eine zentrale Rolle für das Erlebnis „Bergsommer“ – das zeigt eine kürzlich veröffentlichte…

Weiterlesen
Doppelmayr

Doppelmayr und das Unternehmen „Kurorty Severnogo Kavkasa“ schlossen in Wien eine Kooperationsvereinbarung zur Entwicklung des Tourismus in Russland.…

Weiterlesen
D.MALACRIDA

Durach, den 27. April 2018. Die Audi Nines 2018 bewiesen, dass man beim Freestyle-Wintersport immer eine Nummer spektakulärer denken kann. Ganz neu in…

Weiterlesen
Doppelmayr

Am Luton Airport entsteht eine neue Verkehrsverbindung

Weiterlesen
LEITNER ropeways

LEITNER ropeways revitalisiert Sarajevos olympischen Hausberg

Weiterlesen