Law

Wann sind Maßnahmen im Skigebiet UVP-pflichtig?

Da an mich immer wieder Fragen zur UVP-Pflicht von Maßnahmen in Skigebieten herangetragen werden, hier ein kurzer Überblick zur aktuellen Gesetzeslage.

Die Frage, ob ein Vorhaben einem UVP-Verfahren unterzogen werden muss, ist auf Grund der Bestimmungen des UVP-Gesetzes 2000 („UVP-G“; letzte Änderung: Juni 2013) zu klären. Das UVP-G enthält in seinem Anhang 1 Ziffer 12 genaue Bestimmungen dazu, wann ein UVP-Verfahren für Skigebiete durchgeführt werden muss. Entscheiden ist dabei einerseits die Größe der Maßnahme, da das UVP-Gesetz genaue Flächenangaben („Schwellenwerte“) enthält, bei deren Überschreitung es zu einem UVP-Verfahren kommt. Zum Zweiten ist die Frage relevant, ob die Maßnahme in einem besonders „sensiblen“ Bereich geplant ist.

Jedenfalls UVP-pflichtig

Sollte eine Neuerschließung oder eine Erweiterung von Gletscherskigebieten beabsichtigt werden, dann ist dies jedenfalls einem UVP-Verfahren zu unterziehen, wenn neue Pisten oder neue Seilbahntrassen errichtet werden, die Flächen in Anspruch nehmen. Da Gletscher als besonders schützenswert qualifiziert werden, sind diese Maßnahmen in jedem Fall und unbeachtlich der in Anspruch genommen Fläche UVP-pflichtig.

Außerhalb von Gletscherskigebieten ist die benötigte Fläche entscheidend: Kommt es zu einer (Neu-) Erschließung von Skigebieten durch die Errichtung von Seilbahnanlagen für die Personenbeförderung, von Schleppliften oder zur Errichtung von Pisten, dann unterliegt dies einem UVP-Verfahren, wenn dadurch eine Fläche von mindestens 20 Hektar in Anspruch genommen wird und wenn das betroffene Gelände (dauerhaft) verändert wird. Ebenso wie die Erschließung ist auch die Erweiterung eines bestehenden Skigebietes um mindestens 20 Hektar in jedem Fall UVP-pflichtig, wenn damit eine Fläche von mindestens 20 Hektar verbunden ist und wenn es zu einer (dauerhaften) Geländeveränderung kommt („Erweiterung um 100 %“).

Einzelfallprüfung

Bei der Erschließung von Skigebieten in „schutzwürdigen Gebieten der Kategorie A“, ist eine sogenannte Einzelfallprüfung durchzuführen, wenn dafür Flächen von mindestens 10 Hektar benötigt werden und wenn es dort zu (dauerhaften) Geländeveränderung kommt. Welche Gebiete als „schutzwürdig“ zu sehen sind, wird im Anhang 2 des UVP-Gesetzes 2000 festgelegt: Es handelt sich dabei z. B. um Gebiete gemäß Vogelschutzrichtlinie, Bannwälder, Nationalparks. Im Rahmen der Einzelfallprüfung überprüfen die Behörden, ob mit dem Projekt voraussichtlich erhebliche, schädliche, belästigenden oder belastende Auswirkungen auf die Umwelt verbunden sind. Sollte dies der Fall sein, ist ein UVP-Verfahren durchzuführen. Auch bei einer Erweiterung eines Gletscherskigebietes ist eine Einzelfallprüfung erforderlich.

Ebenfalls muss eine Einzelfallprüfung erfolgen, wenn ein bestehendes Skigebiet erweitert wird und wenn dabei Flächen von zumindest der Hälfte des Schwellenwertes (d. h. 10 Hektar bzw. 5 Hektar in Gebieten der „Kategorie A“) betroffen sind. Dies allerdings nur dann, wenn die Behörde feststellt, dass mit erheblichen schädlichen, belästigenden oder belastenden Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen ist.

Zusammenrechnung mehrerer Projekte

Wichtig sind auch die Bestimmungen über die Zusammenrechnung: Bei der Berechnung der relevanten Flächen einer Erweiterung eines Skigebietes sind alle Flächen einzurechnen, die – für den Antragsteller – innerhalb der letzten fünf Jahre genehmigt wurden („Rückrechnungszeitraum“). Aber auch mit anderen Skigebieten kann es zu einer Zusammenrechnung kommen: Sollte die Behörde zu dem Schluss gelangen, dass ein enger räumlicher Zusammenhang mit einem anderen Gebiet besteht und dass es zu gegenseitigen Einflüssen kommen kann, dann sind auch diese Flächen einzurechnen. Voraussetzung für die Durchführung einer Einzelfallprüfung ist dann aber immer, dass das beantragte Projekt selbst eine Größe von zumindest 25 % des Schwellenwertes (d. h. 5 Hektar bzw. 2,5 Hektar in Gebieten der „Kategorie A“) aufweist.

Dr. Christoph Haidlen
www.seilbahnrecht.at

 

Dr. Christoph Haidlen, Experte für Seilbahnrecht und Partner von CHG Rechtsanwälte, Foto: Die Fotografen für Dr. Haidlen

The Axess RESORT.SOLUTIONS offer smart solutions to manage operations for ski resorts of the future. All-in-one approach reduces administrative…

Weiterlesen

Seilbahnen sorgen für Mobilität, Mobilität sorgt für Lebensqualität. Diesem Gedanken widmet sich ein Artikel in der Kundenzeitschrift "WIR" von…

Weiterlesen
(Foto: Radim Polcer)

Auch in Slowenien spielt der Sommerbetrieb bei den Seilbahnen eine immer wichtigere Rolle. Die ISR hat drei der dortigen Gebiete besucht.

Weiterlesen
(Foto: Schilthornbahnen AG)

Mit profunden Aussagen zum Thema Standortentwicklung präsentiert sich pronatour als Schmiede erfolgreicher Masterpläne.

Weiterlesen

Der Direct Drive von Bartholet stellt eine Technologie mit vielen Vorteilen dar, um Ökonomie und Ökologie in Einklang zu bringen. Er unterscheidet…

Weiterlesen

Der Seilbahnhersteller aus Vorarlberg mit seiner Schweizer Niederlassung in Glarus realisierte innerhalb von acht Monaten zwei neue, elegante…

Weiterlesen

Mit dem Panorama des slowakischen Hochgebirges Belianske Tatry (Beler Tatra) im Hintergrund erschließt seit Dezember 2018 eine moderne…

Weiterlesen
Leitner ropeways

Nach der Übernahme des Spieljochs in Fügen durch die Schultz-Gruppe wurde im Gebiet stark investiert. Im Mittelpunkt der ersten Ausbaustufe steht die…

Weiterlesen
C.Mantona

Im Kanton Wallis wird bis Ende dieses Jahres die bisherige Luftseilbahn Stalden-Staldenried-Gspon durch zwei zweispurige Pendelbahnen komplett…

Weiterlesen
Claudia Mantona

Im Dezember 2018 gingen die beiden neuen, zweispurigen Pendelbahnen, die die bisherige Luftseilbahn Stalden-Staldenried-Gspon im Kanton Wallis…

Weiterlesen
BLICKFANG

Bergbahnen, Destinationen, Hotels und Dienstleister im alpinen Raum sind permanent den unterschiedlichsten Marktkräften ausgesetzt, haben Vorschriften…

Weiterlesen
3 Zinnen Dolomites

16 neue Wintersportanlagen von Leitner ropeways sorgen zwischen den Abruzzen und Südtirol für deutliche Leistungssteigerungen im Hinblick auf…

Weiterlesen
Kässbohrer

Für die anstehende Wintersaison bietet die Kässbohrer Geländefahrzeug AG ihren Kunden wieder besonders verlängerte Bestellannahmezeiten im…

Weiterlesen
FV Seilbahnen/WKÖ

Bergbahnen sind mehr als nur Transportmittel und spielen eine zentrale Rolle für das Erlebnis „Bergsommer“ – das zeigt eine kürzlich veröffentlichte…

Weiterlesen
Doppelmayr

Doppelmayr und das Unternehmen „Kurorty Severnogo Kavkasa“ schlossen in Wien eine Kooperationsvereinbarung zur Entwicklung des Tourismus in Russland.…

Weiterlesen