Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst sieht Seilbahnen als „Verkehrsmittel der Zukunft“.
Foto: Land NRW
Recht Städtische Seilbahnen

NORDRHEIN-WESTFALEN

Nordrhein-Westfalen erleichtert Genehmigung von Seilbahnen

Das deutsche Bundesland Nordrhein-Westfalen novelliert sein Seilbahngesetz, um Genehmigungsverfahren zu beschleunigen.

von: DK

„Seilbahnen sind ein Verkehrsmittel der Zukunft und können ein wichtiger Baustein einer besseren, sicheren und sauberen Mobilität in Nordrhein-Westfalen sein. Deshalb geben wir jetzt dem Seilbahngesetz ein Update, um Planungsverfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen“, so der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst in einer Presseaussendung Ende Mai 2021. Das Gesetz über die Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen regelt die Planung, den Bau und Betrieb von Seilbahnen. Darunter fallen landesweit auch das Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren sowie die Aufsicht von Seilbahnen. Mit der jetzt in die Wege geleiteten Novellierung wird das Seilbahn-Gesetz an geltendes EU-Recht angepasst.

Vereinfachtes Plangenehmigungsverfahren

Die Durchführung des Plangenehmigungsverfahrens wird jetzt als vereinfachtes Verfahren in das neue Gesetz als Regelfall aufgenommen. Zudem wird die Ausweitung des Anwendungsbereichs des Plangenehmigungsverfahrens auf Vorhaben mit Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung durch spezielle Regelungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung ermöglicht. Das dient dem Ziel der Entbürokratisierung und der vereinfachten Durchführung von Vorhaben. Damit sollen neue Lösungen für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) schneller als bislang umgesetzt werden können.

Zwei Milliarden für den Öffentlichen Personennahverkehr

Die Erleichterungen für Seilbahnen stehen in direktem Zusammenhang mit einer Offensive im Öffentlichen Personennahverkehr, welche die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen im Dezember 2019 gestartet hat. Bis zum Jahr 2031 stehen dafür zwei Mrd. Euro zur Verfügung. In der Offensive wird eine Vielzahl von Projekten gebündelt, die den ÖPNV in Nordrhein-Westfalen attraktiver, leistungsfähiger, zuverlässiger und flexibler machen sollen. Für eine bessere, sicherere und sauberere Mobilität können auch Seilbahnen einen Baustein der Personenbeförderung darstellen, heißt es dazu seitens der nordrhein-westfälischen Landesregierung.

Neue Mobilitätskonzepte

Verkehrsminister Hendrik Wüst verwies in diesem Zusammenhang auf das hybride Mobilitätskonzept upBus der Universität RWTH Aachen, bei dem ein Fahrzeug zwischen Seilbahn- und autonomem Busbetrieb wechselt. „Der upBus der RWTH Aachen ist ein Beispiel dafür, dass viele Innovationen für neue Mobilität in Nordrhein-Westfalen erforscht und entwickelt werden. Und sie sollen auch hier produziert werden, damit wir auch in Zukunft anspruchsvolle Arbeitsplätze anbieten und hochqualifizierte Arbeitskräfte in der Region halten und neu hinzugewinnen", so Wüst.


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