Umwelt

Umweltverträglichkeits-Prüfung (UVP)

Mitte der 80er Jahre wurde die Umweltverträglichkeitsprüfung in Europa eingeführt.

Ziel war es, den Schutzgütern Boden, Wasser, Klima, Luft, Tiere und Pflanzen, Kultur- und Sachgütern, Landschaft und Mensch in Planungsprozessen einen höheren Stellenwert im Rahmen von Entscheidungen einzuräumen.

Darüber hinaus sollten dadurch für den Bürger durch Betrachtung von Alternativen und die Aufbereitung von Fachinformationen die komplexen Planungsprozesse, Wirkungsketten und entscheidungsrelevanten Aspekte transparenter und einfacher werden.

Betrachtet man das aktuelle UVP-Gesetz in Österreich, dann finden sich Inhalte und Ziele dort klar und nachvollziehbar formuliert. Die Verwirrung beginnt, wenn man sich die dazugehörige Praxis ansieht.

Zu dem klaren gesetzlichen Verfahren, welche Inhalte zu behandeln sind, kommen neue Aspekte hinzu, wie etwa die Forstwirtschaft und die Jagdwirtschaft. Zwei wichtige Aspekte – ohne Zweifel –, aber nicht bezogen auf die Umweltverträglichkeitsprüfung, sondern relevant für die zu erzielende Jagdpacht, mögliche zukünftige Bringungserschwernisse für die Waldbewirtschaftung u.v.a. Diese Aspekte müssen natürlich berücksichtigt werden, sie sind aber als Wirtschaftsbelang in der UVP eigentlich nicht „zu Hause“. Gleiches gilt für gutachterlich zu erfassende Bewirtschaftungserschwernisse in der Landwirtschaft, Probleme für die Fischereiwirtschaft u.ä., bei denen man vergeblich die Verankerung in der Richtlinie, im Gesetz oder auch in der Praxis in anderen Ländern des Alpenraums sucht. Die Liste solcher wirtschaftlich relevanten Aspekte ließe sich noch länger fortsetzen.

Die Ausweitung der Schutzgüter zieht, wie aktuelle Praxisbeispiele darstellen, eine entsprechende „Flut“ an spezifischen Gutachten nach sich. Die Konsequenzen dieser Entwicklung sind vielfältig. Durch die zusätzlichen – nach dem Gesetz an sich nicht erforderlichen Gutachten – erhöht sicht der finanzielle Aufwand für die Erstellung und die Sachverständigen. So verwundert es nicht, dass in Deutschland – trotz dort sehr differenziert zu prüfender artenschutzrechtlicher Belange – die Umweltverträglichkeitsprüfung erheblich weniger kostet.

Nun könnte man argumentieren, dass es zugunsten von Umwelt, Bürgern und Fachbehörde nicht darauf ankommen kann den Kostenaufwand anzuführen. Doch Bürgerinnen und Bürger sowie Umweltsachverständige profitieren von der genannten Entwicklung ebenfalls nicht. Die Vielzahl der Gutachten, Teil- und Zusatzaspekte erschweren den Blick auf die wirklich entscheidenden gesetzlich geregelten Inhalte. So berichten Umweltsachverständige von der täglichen Herausforderung, sich durch die Papierberge zu lesen und die Informationen herauszufiltern, die entscheidungsrelevant sind und deren fachliche Qualität spezifisch zu prüfen ist. Der Zeitaufwand steigt und die Transparenz sinkt.

Es stellt sich auch die Frage, ob die wirtschaftlichen Aspekte, wie etwa Einbußen der fischereirechtlichen Nutzung und deren Entschädigung, nicht einfacher und unkomplizierter außerhalb des UVP-Verfahrens geregelt werden könnten. Hier ist kein Bedarf der öffentlichen Beteiligung, denn es ist kein öffentliches Gut betroffen, wie etwa bei Luft, Wasser und Biodiversität.

Insgesamt besteht die Gefahr, dass ein wichtiges Instrument der Planung und Entscheidungsvorbereitung gemieden wird „wie vom Teufel das Weihwasser“ (Zitat eines Seilbahnbetreibers). Damit fehlt nicht nur ein Beitrag zur Vermeidung und zum Ausgleich von Umweltauswirkungen, sondern die zunehmend wichtige Vermittlung von Planung kommt bei den Bürgerinnen und Bürgern nicht an.

Die rechtlich erforderliche Aufnahme weiterer Prüfinhalte, wie z.B. bei Seilbahnen die CO2 Bilanz für Bau, Anlage und Betrieb, sollte als Anlass genutzt werden, gemeinsam über das Instrument der UVP, seine Aufgaben und die hierfür erforderlichen Inhalte nachzudenken. Ein Runder Tisch aus Wissenschaft, Verwaltung und Praxis wäre ein erster wichtiger Schritt in diese Richtung, vielleicht wäre auch ein grenzüberschreitender Austausch ein Gewinn.

Univ.-Prof. Dipl.-Ing. DDr. Ulrike Pröbstl

Foto: beigestellt

Foto: Kässbohrer, Markus Deutinger

Jens Rottmair, Vorstandssprecher und CEO der Kässbohrer Geländefahrzeug AG, wird seinen am 30. April 2023 auslaufenden Vertrag aus persönlichen…

Weiterlesen
Foto: Fahrnberger

Am Sonntag, den 26. Juni 2022, hat im oberösterreichischen Skiort Hinterstoder unter Beisein von viel Prominenz der offizielle Spatenstich für die…

Weiterlesen
Foto: Ulriken643 - Doppelmayr Seilbahnen GmbH

Ab 1. Jänner 2023 steht Fredrik Biehl an der Spitze der Doppelmayr Scandinavia AB. Er folgt Peter Strandberg, der am Erfolg der…

Weiterlesen
Foto: Pitztaler Gletscherbahn

Nach fast 40 Jahren Betrieb wurde der Pitztaler Gletscherexpress in Tirol mit Ende der vergangenen Wintersaison 2021/22 außer Betrieb genommen. Die…

Weiterlesen
Harald Steiner

Im Zuge einer Festveranstaltung im Congress Schladming am 15. Juni 2022 haben die Planai-Hochwurzen-Bahnen ihr 50jähriges Jubiläum gebührend gefeiert.…

Weiterlesen
Foto: Längle Rainer (Schloss Hofen)

Anstelle des fünfsemestrigen Hochschullehrgangs „Seilbahn-Engineering und Management, M.Sc.“ startet im September 2022 am Vorarlberger Wissenschafts-…

Weiterlesen
Foto: SalzburgerLand Tourismus

Am Sonntag, dem 12. Juni 2022, wurde mit einem Fest auf der Postalm in der Salzburger Gemeinde Strobl der Salzburger Almsommer gestartet. Mit dem…

Weiterlesen
Foto: ÖW / Christian Lendl

Im Rahmen der Sommerauftakt-Pressekonferenz der Österreich Werbung gemeinsam mit dem Fachverband der Seilbahnen in der WKÖ und der Qualitätsinitiative…

Weiterlesen
Foto: Garaventa

Garaventa hat im Frühjahr 2022 eines der beiden Fahrzeuge der Neuenburger Standseilbahn „Fun’ambule“ einer umfassenden Revision unterzogen. Nach acht…

Weiterlesen
Foto: Doppelmayr Seilbahnen GmbH

Die Gründung von Doppelmayr USA geht auf das Jahr 1982 zurück. Seitdem hat das Unternehmen beträchtlichen Einfluss auf die Entwicklung der…

Weiterlesen
Foto: TechnoAlpin

Für den Schneeerzeuger TT10 mit kippbarem Turm hat TechnoAlpin den renommierten iF Design Award 2022 Gold gewonnen. Das iF Industrie Forum Design mit…

Weiterlesen
Foto: Maritim Hotels

Ursprünglich hätte die Veranstaltung im März 2022 stattfinden sollen. Jetzt erwarten aktuelle Forschungsbeiträge rund um das Thema „Seil“ die Besucher…

Weiterlesen
Foto: Kässbohrer

Kässbohrer hat dem PistenBully 100 ein schlankeres und kompakteres Aussehen verliehen und auch sonst einiges verändert: Eine geringere Motorendrehzahl…

Weiterlesen
Foto: Michael Ladstätter

Mit einem feierlichen Festakt hat TÜV Süd Österreich am Dienstag, den 24. Mai 2022, das Internationale Kompetenzzentrum für Sicherheit und Seilbahnen…

Weiterlesen
Foto: Tirol Werbung / Die Fotografen

Nach guten Ergebnissen im April 2022 demonstriert Tirols Tourismuswirtschaft Optimismus. Laut dem aktuellen „Tourismusbarometer“ waren zwei Drittel…

Weiterlesen